Rechtsprechung
BGH, 31.08.2017 - 4 StR 297/17 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 29a Abs 1 Nr 2 BtMG, § 46 Abs 3 StGB
Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung des Handelns aus "reiner Gewinnsucht" bei Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB, § 354 Abs. 1a Satz 1 StPO, § 354 Abs. 1a S. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Ausschließlich gewinnorientierte Motivation als unzulässiger Strafschärfungsgrund mit Blick auf das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens
- rewis.io
Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung des Handelns aus "reiner Gewinnsucht" bei Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Ausschließlich gewinnorientierte Motivation als unzulässiger Strafschärfungsgrund mit Blick auf das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens
- rechtsportal.de
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Ausschließlich gewinnorientierte Motivation als unzulässiger Strafschärfungsgrund mit Blick auf das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens
- datenbank.nwb.de
Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung des Handelns aus "reiner Gewinnsucht" bei Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
BTM-Handel - und das Gewinnstreben
Verfahrensgang
- LG Essen, 30.03.2017 - 26 KLs 44/16
- BGH, 31.08.2017 - 4 StR 297/17
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2017, 345
- NStZ-RR 2018, 236
- StV 2018, 489
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.05.2016 - 3 StR 138/16
Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Auszug aus BGH, 31.08.2017 - 4 StR 297/17
Das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens setzt bereits voraus, dass der Täter nach Gewinn strebt, so dass eine ausschließlich gewinnorientierte Motivation keinen zulässigen Strafschärfungsgrund darstellt (BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16; Senat…, Beschluss vom 20. April 2010 - 4 StR 119/10, Rn. 6; BGH, Beschluss vom 15. April 2010 - 3 StR 89/10; Beschluss vom 31. Oktober 2008 - 2 StR 359/08). - BGH, 20.04.2010 - 4 StR 119/10
Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme beim unerlaubten Handeltreiben mit …
Auszug aus BGH, 31.08.2017 - 4 StR 297/17
Das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens setzt bereits voraus, dass der Täter nach Gewinn strebt, so dass eine ausschließlich gewinnorientierte Motivation keinen zulässigen Strafschärfungsgrund darstellt (BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16; Senat, Beschluss vom 20. April 2010 - 4 StR 119/10, Rn. 6; BGH, Beschluss vom 15. April 2010 - 3 StR 89/10; Beschluss vom 31. Oktober 2008 - 2 StR 359/08). - BGH, 15.04.2010 - 3 StR 89/10
Doppelverwertungsverbot (Bande; persönliche Verbundenheit); Beruhen
Auszug aus BGH, 31.08.2017 - 4 StR 297/17
Das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens setzt bereits voraus, dass der Täter nach Gewinn strebt, so dass eine ausschließlich gewinnorientierte Motivation keinen zulässigen Strafschärfungsgrund darstellt (BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16; Senat…, Beschluss vom 20. April 2010 - 4 StR 119/10, Rn. 6; BGH, Beschluss vom 15. April 2010 - 3 StR 89/10; Beschluss vom 31. Oktober 2008 - 2 StR 359/08).
- BGH, 09.11.2017 - 4 StR 393/17
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Strafzumessung: …
Denn das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln setzt tatbestandlich voraus, dass der Täter nach Gewinn strebt oder sich irgendeinen anderen persönlichen Vorteil verspricht (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 9. November 2010 - 4 StR 532/10, StV 2011, 224;… vom 29. April 2014 - 2 StR 616/13, BGHR StGB § 46 Abs. 3 Handeltreiben 7; vom 31. August 2017 - 4 StR 297/17, NStZ-RR 2017, 345). - BGH, 31.01.2023 - 4 StR 471/22
Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot: unerlaubtes Handeltreiben mit …
Denn der Handel mit Betäubungsmitteln erfasst typischerweise deren profitablen Verkauf an andere Personen und damit auch, dass die Betäubungsmittel in den Verkehr geraten (vgl. BGH, Beschluss vom 2. August 2022 - 4 StR 80/22; Beschluss vom 10. Juni 2021 - 2 StR 13/21; Beschluss vom 31. August 2017 - 4 StR 297/17 Rn. 2).